What Europe does for us: Hohe Maßstäbe für alle EU-Staaten setzen 24. Mai 202415. Mai 2024 „Als Reaktion auf den Rückbau der Rechtsstaatlichkeit in Polen zwischen 2015 und 2023 setzte die Kommission zuerst den Rahmen zur Stärkung des Rechtsstaatsprinzips ein und löste anschließend den Präventionsmechanismus aus.…
What Europe does for us: Bekämpfung krimineller Aktivitäten 23. Mai 202415. Mai 2024 „Für sicherheitsrelevante Angelegenheiten innerhalb ihrer Grenzen sind die Mitgliedstaaten weiterhin in erster Linie selbst zuständig. Die EU verfügt jedoch über eine Reihe von Instrumenten, mit denen sie gegen die Aktivitäten…
What Europe does for us: Förderung der Verkehrsnetze 22. Mai 202415. Mai 2024 „Bis 2030 will die EU die Treibhausgasemissionen um 55 % gegenüber dem Stand von 1990 senken. Dafür hat sie 2021 das Paket „Fit für 55“ auf den Weg gebracht. Eine…
Mach mit beim Stadtradeln und schütze das Klima 22. Mai 202431. Mai 2024 In den kommenden Wochen heißt es wieder: Ab auf’s Fahrrad! Denn wie auch in den letzten Jahren beteiligen sich die Grünen natürlich am STADTRADELN! Für diejenigen, denen das Konzept noch…
What Europe does for us: Förderung guter Beziehungen zu den Nachbarn 21. Mai 202415. Mai 2024 „Die Lage in unserer östlichen Nachbarschaft ist besonders fragil, seit Russland im Februar 2022 die Ukraine angriff. Seitdem hat die EU der Ukraine erhebliche Finanzhilfe geleistet. Die Ukraine ist mittlerweile…