Grünen-Info 2/2008

Themen: Sterbehilfe, Sterbehilfe, Pro Baum, Kommunalwahl 2009, Mitgliederverwaltung, Kooperation WBM und Stadtwerke Willich, Haus Meer,Ostara-Gelände, Gemeinsamer Unterricht SEK 1, Sanierung L 137, Demographietraining, Fairer Handel, Kindergarten AWO,

PARTEI

Energiearbeitskreis

Seit Beginn des Jahres arbeiten Mitglieder des OV Meerbusch aktiv mit im Energie-Arbeitkreis des Grünen-Kreisverbandes Neuss. Dieser behandelt aktuelle energiepolitische Fragen und organisiert Veranstaltungen, z.B. eine Fahrt zum Bioenergiedorf Jühnde am 16.8.08 und Diskussionsforen.

Sterbehilfe

Die Grünen Kaarst und Meerbusch haben eine Veranstaltung zum Thema Sterbehilfe: ?In Würde sterben? organisiert, die im Rahmen der Reihe ?Grüner Salon? in Kaarst stattfand und gut besucht war.

Pro Baum

Die Grünen Meerbusch haben das Bürgerbegehren zur Rettung der Bäume an der ehemaligen B 9 in Büderich unterstützt. Das Bürgerbegehren hat die erforderlichen Unterschriften weit überschritten und schließlich zum weitestgehenden Erhalt der Bäume geführt. Wir gratulieren der Initiative ?PRO BAUM?.

Kommunalwahl 2009

Der Vorstand der Grünen und nachfolgend eine Mitgliederversammlung im Juni 2008 haben sich mit den Perspektiven für die Kommunalwahl beschäftigt, insbesondere mit der Frage einer eigenen BürgermeisterInnenkandidatur. Im Ergebnis macht es nach den trickreichen ?nderungen der Kommunalwahlgesetze durch die Landes-CDU und -FDP keinen Sinn mehr eine eigene Kandidatin aufzustellen. ?berlegungen für eine eventuelle gemeinsame Kandidatur mit SPD und FDP bedürfen noch diverser Diskussionen in der SPD.

Mitgliederverwaltung

Ab Ende 2008 wird eine zentrale Mitgliederverwaltung bei den Grünen bundesweit eingeführt. Eure Mitgliedsbeiträge werden dann über den Kreisverband Neuss eingezogen.

FRAKTION

Kooperation WBM und Stadtwerke Willich

Die Grünen haben sich mehrfach mit dieser Zusammenarbeit und gemeinsame Gesellschaftsformen befasst und dem grundsätzlich zugestimmt. Bezogen auf das Stromnetz wollen wir eine spätere Abkoppelung vom RWE.

Haus Meer

In der Fraktion haben wir uns mit dem Modell einer gemeinnützigen Gesellschaft und einem Immobilienfond für Haus Meer, entwickelt und vorgetragen von Franc Dorfer, beschäftigt. Wir halten dieses für die bisher sinnvollste Perspektive für Haus Meer.

Ostara-Gelände

Mit der Firma CARAT aus Oberhausen, Planungsbüro und Eigentümer, haben wir uns bzgl. energetischer und planerischer Maßnahmen ausgetauscht. Es gibt eine große Bereitschaft sich mit innovativen Techniken (Erdwärme, Kraft-Wärme-Koppelung und Solar) zu beschäftigen. Für Carat wäre auch eine verdichtetere Bebauung und der Verzicht auf eine durchgehende Mauer zur Straße wünschenswert.

Gemeinsamer Unterricht in der SEK 1

Bisher weigert sich die CDU beharrlich irgendeine Unterstützung und damit Umsetzung des von ihnen angeblich selbst befürworteten Konzeptes zum integrativen zieldifferenten Unterricht für die SEK 1 vorzunehmen. Wir sind mit dem Thema aber noch nicht durch.

Sanierung der Ortsdurchfahrt Büderich L 137

Diese und die damit verbundene Beseitigung des alten Baumbestandes wurde von uns abgelehnt. In mehreren Ausschüssen und im Rat haben die Grünen am beharrlichsten für den Baumerhalt gestritten.

Demographietraining

Unsere Fraktion hat an einer Schulungsmaßnahme teilgenommen um kommunalpolitische Handlungsmöglichkeiten zu erarbeiten. Wir können schon mal feststellen, dass es erheblichen Handlungsbedarf gibt.

Fairer Handel

Auf Antrag der Grünen wurde beschlossen: In Zukunft sollen in Meerbusch nur noch fair gehandelte Produkte, die nach geregelten Maßstäben der UNO hergestellt wurden, angeschafft werden. Derzeit wird hierfür ein Konzept erarbeitet.

Kindergarten der AWO

Die Grünen haben gemeinsam mit der CDU dafür gestimmt den wegen Insolvenz bedrohten AWO-Kindergarten in Büderich in städtische Trägerschaft zu übernehmen. Damit konnten die dortigen Arbeitsverhältnisse mit guten Zukunftsperspektiven gesichert und die Gruppen für die Kinder erhalten werden.

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