Grüne Stellungnahme zu ?Ostara? und der aktuellen Entwicklung der Planung: 9. Juni 2011 Mit Bedauern haben wir es in den letzten Wochen zur Kenntnis nehmen müssen, dass die eindeutigen Beschlüsse der Politik noch keinen ausreichenden Niederschlag in der Planung zum Ostara-Gelände gefunden haben. Dies hat für Bündnis 90 / DIE GR?NEN dazu geführt, dass wir erheblichen Nachbesserungsbedarf eingefordert haben. Seit Beginn der Diskussion um die zukünftige Nutzung des Ostara-Geländes verfolgen wir mit hohem Einsatz und großer Konsequenz eine möglichst hohe ökologische Ausrichtung und Nachhaltigkeit der Planung. Ergebnisse dieser Beharrlichkeit sind u.a.: ?? Eine zu 100% regenerative Versorgung des Gebietes mit Wärme einschließlich des Frischemarktes ?? Deutliche Reduzierung der Verkehrsflächen ? die Straßen sind nur so breit wie nötig, die Anzahl der PKW-Stellplätze wurde deutlich reduziert ?? Der Planung von Rad- und Fußwegen wurde eine besondere Bedeutung zugeordnet. ?? Das Gelände soll bestmöglich an den öffentlichen Nahverkehr angeschlossen werden. ?? Mindestens 50% der Wohnbebauung sollen dem Passivhausstandart entsprechen ?? Das Regenwasser von den Dachflächen soll größtenteils einer Versickerung im Boden zugeführt und nicht in die Kanalisation geleitet werden. ?? Für die zukünftige Wohnbebauung sollen unterschiedliche Grundstücksgrößen angeboten werden ? beginnend bei einer Größe von ca. 150 m². Dieses gibt auch Menschen die Möglichkeit eine Immobilie in Meerbusch zu errichten, die bis Dato auf Grund der hohen Grundstückspreise diese Möglichkeit nicht hatten. Zusätzlich soll der Bebauungs- und Gestaltungsplan so ausgelegt sein, dass dem privaten Investor die Möglichkeit gegeben ist, vielfältige Formen der Realisierung zu durchdenken. Wir denken dabei insbesondere an sogenannte Singlehäuser, modulare Bauweise, usw. ? moderne Architekturformen, die dem gesellschaftlichen und sozialen Lebenswandel gerecht werden. ?? Schaffung von sogenannten Wohnhöfen ? Wohnformen, die eine gute soziale Anbindung und Vernetzung der Nachbarschaft ermöglichen. All diese Maßnahmen sind vom Ausschuss für Planung und Liegenschaften in den letzten 15 Monaten beschlossen worden. Leider fand sich in den Vorlagen für den zu schließenden städtebaulichen Vertrag und die sonstigen Pläne rund um Ostara nur ein Bruchteil dieser längst beschlossenen Grundlagen einer ökologischen und nachhaltigen Planung wieder. Die Grünen haben deshalb eine Zustimmung hierzu verweigert und den Investor CARAT und die Verwaltung der Stadt Meerbusch aufgefordert, hier massive Nachbesserungen vorzunehmen. Dabei zeigten wir uns immer allen beteiligten Parteien gegenüber aufgeschlossen und gesprächsbereit. Die mögliche zukünftige Versorgung des Planungsgebietes durch Geothermie (Erdwärme) entstammt einer Anregung der Grünen und der Herstellung eines Kontaktes zum Geothermie Zentrum NRW an der Ruhruniversität Bochum. http://www.geothermie-zentrum.de/ Und auch mögliche planerische Auswirkungen bei der Realisierung des Frischemarktes wurden durch uns angeregt. Als Beispiel diente uns hierbei ein Vorzeigeprojekt in Mülheim/Ruhr: http://www.tengelmann-klimamarkt.de/ Es müssen nun neue Entwürfe von der Verwaltung der Stadt und dem Investor CARAT erarbeitet werden. Die Zustimmung der Grünen wird von der ökologischen Nachhaltigkeit der Planung abhängig sein. Diese Informationen müssen allen Fraktionen umfassend und rechtzeitig zur Beratung zugehen. Es widerspricht aus unserer Sicht dem Gebot der Gleichbehandlung und unserer eigenen Anforderung an Transparenz, Beschlüsse quasi ?auf Zuruf? ohne schriftliche Vorlagen und ausreichende Vorbereitungszeiten für die Fraktionen zu organisieren. Die Kritik der Fraktionen SPD und FDP in der letzten Ratssitzung hierzu war nachvollziehbar ? auch wenn die SPD durch ihr kategorisches Nein zu Ostara sich mehrmals einer konstruktiven Beteiligung an Planungsrunden verweigert hat. Wir machen hier noch einmal deutlich, dass die Grünen zu dem Projekt insgesamt stehen, trotz der erheblichen Bedenken bzgl. der Größe des Frischemarktes. Aber das Projekt muss auch als Ganzes den vereinbarten Zielen entsprechen. Wir verwahren uns gegen den Vorwurf, die Entscheidung zu verschleppen, denn es waren im Wesentlichen die Grünen (in einem Arbeitskreis mit der FDP), die konstruktiv an einer Realisierung des Projektes mitgearbeitet haben. Dass dabei keine Planung herauskommen kann, die aus Zeitdruck wichtige ökologische Ziele unberücksichtigt lässt, liegt für uns in der Natur der Sache.
