Grünen-Info 2/2009 1. Juni 20091. Juni 2009 Themen: Europawahl, Mitgliederversammlung, Biogas, Klimawande, Ostara, Vekehr, Feuerwehr Langst, Erdwärme, Zementwerk, Kohlekraftwerk, Gesamtschule PARTEI Wahlen 2009 Bündnis 90/DIE GR?NEN haben ab 23.5.09 Informationsstände zur Europawahl durchgeführt. Zwei geplante Veranstaltungen mit ?Grüner Prominenz? (Bütikofer und Giegold) wurden von deren Büros leider abgesagt. Mitgliederversammlung der Grünen, 31.3.2009: Für die Kommunalwahlen wurden die 24 Wahlkreise für die Stadt Meerbusch besetzt und die Listenplätze gewählt. Jürgen Peters wurde erneut als Bürgermeisterkandidat gewählt. Das Wahlprogramm wird sich auf sechs Schwerpunktthemen beschränken und wird in einer weiteren Mitgliederversammlung im Juni beschlossen. Für den 23.8.09 ist im Rahmen der Kommunalwahlaktivitäten eine Radtour zur größten Solaranlage im Rhein-Kreis Neuss (Neuenkirchen) geplant. Mit dem Arbeitskreis Klima und Energie unseres Kreisverbandes Neuss haben Heinz Ruyter und Jürgen Peters die Mülldeponie in Neuss besucht und dort über Möglichkeiten einer Biogasanlage gesprochen. Am 27.3.09 hat der AK in Neuss eine Veranstaltung zum Klimawandel durchgeführt. Hier hat der Klimaforscher, Prof. Hartmut Graßl, ehemaliger Direktor des Max-Plank-Instituts, referiert. Bündnis 90/DIE GR?NEN Meerbusch unterstützen die Demonstration gegen das Kohlekraftwerk in Krefeld-Uerdingen und haben sich an der Organisation auch finanziell beteiligt. FRAKTION im Stadtrat Der Frischemarkt auf dem Ostara-Gelände erfährt durch ein neues noch zu veröffentlichendes Gutachten eine neue, negative, Bewertung. Dies erfordert eine neue kritische Auseinandersetzung mit dieser Planung. Der Durchgang am Parkplatz Issmer Hof zum Alten Schulhof in Lank ist häufig zugeparkt und ein erhebliches Hindernis für Fahrräder, Kinderwagen und mobilitätseingeschränkte Personen. Das soll die Verwaltung ändern. Die Grünen haben einen Antrag gestellt, die Ampel in Strümp für sehbehinderte Menschen technisch anzupassen. Die Verkehrssituation auf der Dorfstraße in Büderich bedarf einer dringenden Verbesserung, um Konflikte zwischen Rad- Fuß- und Kfz-Verkehr zu mindern. Hierzu haben die Grünen einen Prüfantrag gestellt. Der von den Grünen befürwortete Neubau für die Feuerwehr in Langst ist nun vom Haupt- und Finanzausschuss beschlossen. Die CDU hat sich hier nicht mit Ruhm bekleckert, da sie mit wirren Beschlüssen der Verwaltung unnötig Arbeit verschafft und eine sinnvolle und kostengünstige Lösung verzögert hat. Die ursprüngliche Beschlussgrundlage, ein Gerätehaus für die Feuerwehr, hat sie dabei leider völlig aus dem Blick verloren. Wir wollen ein Tempolimit auf Meerbuscher Autobahnen klären lassen, um die Lärmbelastungen zu mindern. Die Grünen haben im Rat grundsätzlich die Suche nach Erdwärme in unserer Region befürwortet. Unsere Verwaltung und die anderen 3 Fraktionen haben dieses im Rahmen einer Stellungnahme abgelehnt. Wie alle Meerbuscher Ratsfraktionen haben wir uns energisch gegen die Ansiedlung eines Zementwerkes und verkappter Müllverbrennungsanlage im Krefelder Hafen ausgesprochen. Die Stadt Krefeld hat inzwischen ebenfalls eine ablehnende Stellungnahme abgegeben. Jetzt muss die Bezirksregierung Düsseldorf entscheiden. Ebenso haben wir mit einer Stellungnahme der Stadt den Neubau der Kohlekraftwerke Düsseldorf und Krefeld-Uerdingen abgelehnt. Die Grünen haben dem Kulturausschuss eine umfassende Liste mit möglichen Denkmälern zur ?berprüfung eingereicht. Dabei ging es den Grünen neben der Unterschutzstellung von einzelnen Gebäuden auch z.B. um Ensembleschutz für ganze Bereiche, Gärten und um den Schutz von Grabsteinen. Die Grünen bewerten die zahlreichen Abweisungen an der Gesamtschule für das Schuljahr 2009/2010 sehr kritisch. Es waren so viel SchülerInnen, dass sich rechtlich eine zweite Gesamtschule ergeben würde.
