Ausgabe 3/2007

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PARTEI
Vorstand, Mitgliederversammlung und Aktionen
Homepage
Die neue Homepage der Grünen ist in Arbeit. Hier kann man schon mal gucken: https://www.gruene-meerbusch.de/index.php

Klima und ?komarkt
Es wurden Aktionstage zum Thema Klima und Stromwechsel (Unterstützung des Infostandes von NABU und BUND zum Thema ?Wechsel zum ?kostrom? auf dem Meerbuscher ?komarkt) organi-siert. Die aktuellen Aktivitäten der grünen Ratsfraktion haben zu Beschlüssen im Rat geführt. Deren Umsetzung in Meerbusch ist jedoch kein Selbstläufer, sondern muss dauerhaft nachgehalten werden.

Der OV hat am 15.8. ein ?ffentliches Fachgespräch durchgeführt zum Thema ?Neues Energiekonzept in Zeiten der Klimakrise: Woher kommt morgen unser Strom??. Referenten: R. Priggen (stellv. Fraktionsvorsitzender der Grünen Land-tagsfraktion) und A. Brabeck (RWE Ener-gy). Die Veranstaltung war gut besucht ? nicht nur von Grünen-Mitgliedern und Interessenten. Klar wurde, dass die an-gesprochenen Handlungsnotwendigkeiten auch die volle Nutzung der örtlichen Mög-lichkeiten, regenerative Energien zu nut-zen und den Energieverbrauch einzu-schränken, erfordern.

Gemeinsamer Unterricht behinderter und nichtbehinderter Kinder
Am 29.10. fand die von den Grünen mitorganisierte Veranstaltung zur Integration behinderter SchülerInnen in der Regelschule, ?Gemeinsam Leben und Lernen – Ein ganz normales Schulleben?, statt. Diese fand große Resonanz.
Unsere Forderungen zum Integrativen Unterricht stellten wir als Antrag im Schulausschuss.

Pressemitteilungen
Zum Autofreien Sonntag haben die Grünen eine Pressemitteilung herausgegeben mit der Anregung über die Wahl der Verkehrsmittel nachzudenken.
Eine weitere kritische Presseerklärung wurde zum neuen Kindergartengesetz ?KIBIZ? herausgegeben.

Mitgliederversammlung
Der Vorstand des Ortsverbandes wurde in einer Mitgliederversammlung 28.8. neu gewählt. Ergebnis: Vorsitzender: Jürgen Peters, Stellv. Vorsitzende: Sarah Stockmann, Kassierer: Heinz Ruyter, Beisitzer: Wolf Mache, Charlotte Nieß-Mache, Hannes Klein und Marco Becker.
Wir wollen uns insbesondere um die Gewinnung junger Mitglieder bemühen.
Weitere Aktivitäten des Ortsverbandes, siehe Protokoll der Mitgliederversammlung

Veranstaltungsreihe
Die Zugangsmöglichkeiten zu den Grünen in Meerbusch sollen verbessert werden. Geplant sind hierfür u.a. themengebundene Arbeitskreise und Veranstaltungen nach dem Beispiel ?Grüner Salon? der Grünen im Kreisverband Viersen.
Für den 11.12. steht das Thema Islam in Deutschland, im 1. Quartal 2008 ein Kulturabend und im 2. Quartal 2008 das bedingungsloses Grundeinkommen auf der Agenda.

Diverses
Wir haben bereits vor einiger Zeit den Versand unserer Post wieder ausschließlich auf die richtige Post umgestellt, wegen kritischer Arbeitsplatzverhältnisse vieler privater Anbieter.

Aus der Grünen Ratsfraktion
Gentechnik
Grüne Gentechnik wird im landwirtschaftlichen Bereich in Meerbusch nicht angewandt. Das soll auch so bleiben. Wir werden uns im öffentlichen Register des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit ebenfalls sachkundig machen.

Klima
Auf Anregung und Antrag der Grünen wurden eine Veranstaltung zum energiesparenden Bauen und eine Sondersit-zung zum Thema Energie und Klima durchgeführt. Unsere jahrelangen Bemühungen scheinen zu fruchten. Wir haben viele Vorschläge gemacht und Anträge gestellt. Die Verwaltung hat ein umfassendes Energiekonzept ausgearbeitet, was dann auch beschlossen wurde.

Was haben wir noch beschlossen:
Für temporäre Bauten auf dem Dr. Franz-Schütz-Platz unter verschiedenen Voraussetzungen, u.a. keine Einschnitte für den Wochenmarkt.
Für Gestaltungsplan Strümp, insbesondere Platzgestaltung Xantener Straße.
Für Ostara-Planungen, Klärung Frischemarkt.
Für Gestaltung Freizeitpark Eisenbrand
Für Parkraumbewirtschaftung.
Für vorrangige und vergünstigte Vergabe von Grundstücken an geringverdienende Familien und Bauherrn mit Energiekonzepten.
Für zentrale Verwaltung und Einsparkonzept.
Für Regelung zum Erwerb von Bauland.
Für verbesserten Schülerverkehr.
Für einen Kriterienkatalog ?familienfreundliches Meerbusch.?
Die Planungen auf dem Kamp haben wir abgelehnt wegen grundsätzlicher städtebaulicher Aspekte.
Gegen Brückenplanung an Haus Meer über die K-Bahn.
Wir befürworten die Planungen für den neuen Baubetriebshof der Stadt.
Die Planungen für Neubauten der Büchereien in Büderich und Lank lehnen wir in der vorliegenden Form ab.
Wir stimmten gegen die Bau-Planungen am Goergesheideweg, da die Ratsmehrheit bisher abgelehnt hat einen Grund-satzbeschluss für die Umwandlung von privatem Ackerland in Bauland zu fassen. Dieser sollte bewirken, dass der erhebliche Wertzuwachs der Fläche nicht nur in die Taschen der Landbesitzer fließt.

Womit beschäftigen wir uns noch:
Regelmäßige Teilnahme am Arbeitskreis Haus Meer, mit dem Ziel einer neuen Projektplanung.
Barrierefreiheit, z.B. Haltestelle Bovert, Informationszugang, Wohn- und Lebenssituation.
Frischemarkt Osterath
Planungen Badewelt Meerbusch
Städtische Auftragsvergabe nach den Grundsätzen ?fairer Handel?
Umweltbericht für Meerbusch
Planungen für ein Angebot Bildung und Umwelt in Meerbusch

Und: Wir wollen, dass unsere Meerbu-scher Klimabeschlüsse konsequent befolgt und weiterentwickelt werden.
Unser Fraktionsvorstand hat regelmäßig an Gesprächen zur Vernetzung der Frak-tionen im Kreis Neuss teilgenommen. Geplant ist ein interner Internetaustausch über die Homepage des Kreisverbandes.

November 2007